Klausurtagung des Kreisvorstands zur Landtagswahl

Auch in diesem Jahr traf sich am 25. September 2010 der Kreisvorstand zu seiner traditionellen, inzwischen neunten Klausurtagung. Der Tagungsort, das Schlosshotel in Karlsruhe, war bewusst gewählt, denn im Raum nebenan tagte zeitgleich der Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg und somit erhielt der Kreisvorstand Besuch von einigen hochrangigen Landespolitikern, die über aktuelle politische Themen zur anstehenden Landtagswahl und darüber hinaus informierten. Außerdem war Bundesverteidigungsminister Dr. Theodor zu Guttenberg, der bei dieser Gelegenheit auch mit dem Kreisvorsitzenden Ingo Wellenreuther ins Gespräch kam.

Der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stefan Mappus MdL, berichtete dem Kreisvorstand vor allem über das derzeit brisanteste Thema Stuttgart 21. Er räumte mit der Mär auf, dass es sich bei den Protesten um eine „spontane Bürgerbewegung“ handele, da das Vorgehen der Kritiker ein halbes Jahr gezielt von einer Werbefirma vorbereitet worden sei. Der Landesvorsitzende sieht keine Wechselstimmung im Land gegen die CDU und kündigte an, im Gegensatz zur Bundestagswahl einen mobilisierenden Wahlkampf führen zu wollen.

Weiterhin erhielte der Kreisvorstand der CDU Karlsruhe unter anderem Hintergrundinformationen zur Finanzmarktkrise durch den früheren baden-württembergischen Finanzminister und das jetzige Mitglied des SoFFin-Leitungsausschusses der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung, Gerhard Stratthaus MdL, sowie zur aktuellen Gesundheitspolitik (Gesundheitsreform, Ärzte-Honorarreform) durch die Sozialministerin Baden-Württembergs, Dr. Monika Stolz MdL. Thomas Strobl MdB, Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, kam vor allem auf Organisatorisches zum Landtagswahlkampf zu sprechen und informierte über den derzeitigen Stand der Wahlkampflinie.

Die beiden Landtagskandidaten der CDU Karlsruhe sowie die Ersatzkandidatin im Wahlkreis Ost, Bettina Meier-Augenstein, stellten darüber hinaus ihre inhaltlichen Schwerpunkte zur Landtagswahl vor. Katrin Schütz MdL möchte sich insbesondere den Themen Wirtschaft sowie Wissenschaft, Forschung und Kunst widmen, die hauptsächlicher Gegenstand ihrer bisherigen Landtagstätigkeit waren. Auch Manfred Groh MdL will vor allem an seinen politischen Schwerpunktthemen Finanzen, Wirtschaft und Ehrenamt festhalten und dabei beispielsweise das Thema des Länderfinanzausgleichs zur Sprache bringen.

Nach reger und vertiefender Diskussion des Kreisvorstands über die genannten und weitere Themen, der Klärung einiger vorbereitender organisatorischer Fragen fand die Klausurtagung ihren gemütlichen Ausklang bei einem Abendessen in der Schwarzwaldstube des Schlosshotels.